Vertragsbedingungen/AGB erpse TOOL
Version 1.0 vom November 2021
1 Anwendungsbereich und Definitionen
Das erpse Institut (“erpse“, “wir“, “unser” oder “uns“) betreibt ein TOOL für die Verwaltung von Kundeninformationen im Zusammenhang mit Ernährungs- und Gesundheitsangeboten (das “TOOL“).
Das TOOL ist eine Web-Applikation, über welche Berater von erpse und die Berater von Partnerunternehmen (die “Berater“) personenbezogenen Daten von Endkunden (die “Endkunden“) zentral verwalten und mit weiteren Beratern teilen können.
Diese AGB regeln die Verwendung des TOOLs durch die Berater und die Zustimmung hierzu durch die Endkunden.
2 Funktionen des TOOLs
Im Rahmen des TOOLs haben Berater Zugang zu diversen Funktionen, einschliesslich:
- Verwaltung von Kontakt- und Gesundheitsdaten von Endkunden (die “Kundendaten“);
- Zugang zu Empfehlungen, Analysen des Endkunden, Vorschläge, Vorlagen für Fragebögen oder Trainings- und Ernährungspläne und weitere Inhalte, die von erpse über das TOOL zur Verfügung gestellt werden (die “erpse Inhalte“)
erpse kann die angebotenen Funktionalitäten jederzeit aktualisieren und ändern. Das TOOL ist kein Gesundheitsdienstleister und übernimmt keine Verantwortung für die Dienstleistungen des Beraters.
3 Pflichten des Beraters
Der Berater ist verpflichtet, die Kundendaten ausschliesslich gemäss den gesetzlichen Vorgaben im Rahmen der Erbringung der Dienstleistung zu nutzen und den Endkunden umfassend über die Nutzung der Kundendaten zu informieren. Die Kundendaten dürfen weiteren Beratern nur mit expliziter Zustimmung des Endkunden zur Verfügung gestellt werden. Der Endkunde kann hierfür auf Anfrage des Beraters weitere Berater freischalten.
Der Berater verpflichtet sich, das TOOL und die erpse Inhalte ausschliesslich im Rahmen der Dienstleistungserbringung für den Endkunden zu verwenden. Dem Berater ist es ohne die explizite schriftliche Erlaubnis von erpse nicht gestattet, das TOOL, die erpse Inhalte oder Teile davon oder die darin gespeicherten Algorithmen in eigene Computerprogramme einzubauen oder zurückzuentwickeln (Reverse-Engineering), zu verkaufen, zu vermieten, zu vertreiben, zu unterlizenzieren, in andere Programme zu integrieren, mit anderen Programmen zu verbinden, für illegale Zwecke zu nutzen oder für eigene wirtschaftliche Zwecke zu nutzen, die nicht im Sinne von erpse sind.
Der Berater erkennt die folgenden Regeln an:
- Die Berater dürfen keine TOOL oder andere Skripte in Verbindung mit der Nutzung der TOOL verwenden oder andere Handlungen vornehmen, die das Funktionieren der TOOL beeinträchtigen könnten.
- Die Berater dürfen keine Massnahmen ergreifen, die zu einer unangemessenen oder übermässigen Belastung der Infrastruktur der TOOL führen könnten.
- Berater dürfen die von erpse generierten Inhalte nicht blockieren, überschreiben oder modifizieren oder die TOOL auf andere störende Weise beeinträchtigen.
- Berater dürfen keine Inhalte auf der TOOL veröffentlichen oder über die TOOL verbreiten, die gegen geltendes Recht, diese AGB oder Rechte Dritter verstossen.
4 Geistiges Eigentum und Daten
erpse und seine Lizenzgeber besitzen alle Rechte, Titel und Anteile (einschliesslich aller geistigen Eigentumsrechte) und andere Rechte am TOOL und den erpse Inhalten, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf alle Analysen, die auf Kundendaten basieren, und alle Änderungen, Optimierungen, Modifikationen oder Korrekturen daran.
erpse gewährt dem Berater ein beschränktes, widerrufliches, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, auf das TOOL und die erpse Daten zuzugreifen und diese für die Erbringung von Dienstleistungen an Endkunden zu nutzen. Jede weitere Nutzung des TOOLs, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf die Kommerzialisierung, den Vertrieb, die Vervielfältigung, die Änderung oder die Übertragung, ganz oder teilweise, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von erpse ist strengstens untersagt.
Der Berater und der Endkunde gewähren erpse ein nicht-exklusives, unbefristetes, unwiderrufliches und uneingeschränktes Recht, anonymisierte Kundendaten zu nutzen, um das TOOL zu betreiben, bereitzustellen, zu verbessern und weiterzuentwickeln, Analysen und Forschungen durchzuführen, um eine betrügerische oder unangemessene Nutzung der TOOL zu verhindern oder zu untersuchen, sowie für Forschungs- und Entwicklungszwecke.
5 Beschränkte Gewährleistung
Sofern nicht ausdrücklich hierin festgelegt, übernimmt erpse keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistungen in Bezug auf das TOOL, einschliesslich jeglicher Gewährleistung in Bezug auf die Genauigkeit der erpse Inhalte, die Eignung für einen bestimmten Zweck oder die zufriedenstellende Qualität.
erpse stellt das TOOL und die erpse Inhalte “as is” und “as available” zur Verfügung und übernimmt keine Garantie für ihre Genauigkeit, Aktualität, Korrektheit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit. erpse übernimmt keine Garantie für Ergebnisse, die durch die Verwendung des TOOLs erzielt werden können.
Die Auswertungen beruhen auf Kundendaten. Der Endkunde ist allein für die Richtigkeit der von ihm an erpse gelieferten Kundendaten verantwortlich. erpse prüft die Richtigkeit der vom Endkunden bzw. vom Berater erhaltenen Kundendaten nicht.
6 Haftung und Schadenersatz
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von erpse ausgeschlossen. Weder der Berater noch der Endkunde können von erpse, gleich aus welchem Rechtsgrund, Ersatz für direkte oder indirekte Schäden, Gewinn-, Daten- oder Firmenwertverluste oder Folgeschäden, beiläufig entstandene, indirekte oder besondere Schäden in Verbindung mit Ansprüchen, die sich aus dem TOOL oder den erpse Inhalten ergeben oder anderweitig dami in Zusammenhang stehen, zurückfordern, unabhängig davon, ob die Wahrscheinlichkeit eines solchen Verlustes oder Schadens in Betracht gezogen wurde oder nicht.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Verluste oder Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von erpse verursacht wurden, oder in dem Umfang, in dem dies nach geltendem Recht verboten ist.
7 Datenschutz
erpse schützt die erhobenen Personendaten durch geeignete technische und organisatorische Massnahmen und in Übereinstimmung mit der schweizerischen und der EU-Datenschutzgesetzgebung, soweit anwendbar. Soweit die Kundendaten personenbezogene Daten enthalten gilt die Privacy Policy.
8 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser AGB ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so werden die Parteien sie durch eine Bestimmung ersetzen, die ihr in wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Jede Änderung oder Löschung einer Bestimmung oder eines Teils einer Bestimmung gemäss dieser Klausel berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB.
Diese AGB unterliegen dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und Verträge, insbesondere des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Übereinkommen).
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sind neben einer allfälligen zwingenden prozessrechtlichen Zuständigkeit auch die ordentlichen Gerichte in Zürich, Schweiz, zuständig.